AGB manager-lounge leaders network GmbH

•    Präambel
•    1. Gegenstand
•    2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
•    3. Pflichten der Nutzer
•    4. Änderungen der Dienste auf den manager lounge-Websites
•    5. Beendigung des Vertrags
•    6. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
•    7. Nutzungsrechte
•    8. Haftung der manager lounge
•    9. Freistellung
•    10. Datenschutz
•    11. Schlussbestimmungen


Präambel
Die manager-lounge leaders network GmbH (im Folgenden „manager lounge“) betreibt einen (internetbasiertes) Businessclub für Führungskräfte im Bereich des mittleren und Top-Managements in Unternehmen aller Branchen und Größen sowie Selbstständigen.
Die Mitglieder knüpfen innerhalb einer geschlossenen Mitgliedergruppe Kontakte und tauschen Informationen aus. Darüber hinaus werden ihnen von der manager lounge exklusive Leistungen zur Verfügung gestellt. Diese betreffen im Wesentlichen die Bereiche Networking (online und offline) und Fachinformationen zum Bereich Management und Karriere – beides innerhalb von organisierten Veranstaltungen und Services über die Website. Das digitale Angebot der manager lounge wird unter der Domain manager-lounge.com (im Folgenden "manager lounge-Websites") bereitgestellt. Mit der Anmeldung als Mitglied bei der manager lounge akzeptieren Sie (im Folgenden das "Mitglied" genannt) die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Veranstaltungen der manager lounge und der manager lounge-Websites (im Folgenden die "AGB" genannt).
 
1. Gegenstand
1.1. Die manager loungeietet ein geschlossenes entgeltliches Kommunikations-und Veranstaltungsforum.
1.2. Die manager lounge kann das Angebot der manager lounge-Websites (Software, Registrierung, Verwaltung, Hosting, LogIn, Inkasso usw.) auch durch Kooperationspartner und/oder externe Dienstleister erbringen lassen.
1.3. Die Einzelheiten zu den Entgelten und zur Dauer der Mitgliedschaft sind auf den manager lounge-Websites im Bereich "Mitgliedschaft" geregelt. Die dort genannten Preise sind bindend. Die Entgelte für die Mitgliedschaft sind sofort zur Zahlung fällig und werden über die angebotenen Verfahren (Abbuchung per PayPal oder per Kreditkarte) beglichen. Die Rechnungen über die Entgelte der Mitgliedschaft können vom Nutzer über das System abgerufen werden. Kann ein Entgelt mangels Deckung des vom Nutzer angegebenen Zielkontos nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten, insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren.
1.5. Die manager lounge stellt die vom Mitglied bereitgestellten Profildaten den anderen Nutzern nur zur Verfügung, soweit diese Daten nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB (insbesondere Ziff. 3.14 und 3.15) verstoßen. Die manager lounge ist berechtigt, rechts- oder vertragswidrige Inhalte ohne Vorankündigung von den manager lounge-Websites zu entfernen.
1.6. Der Nutzer erkennt an, dass eine 100 %-Verfügbarkeit der manager lounge-Websites technisch nicht zu realisieren ist. Die manager lounge bemüht sich jedoch, die manager lounge-Websites möglichst konstant verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich der manager lounge stehen (wie z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen, Stromausfälle, etc.), können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Dienste auf den manager lounge-Websites führen.
1.7. Die manager lounge versteht sich als Plattform, um den Nutzer mit anderen Nutzern zusammenzuführen. Sofern die Nutzer untereinander infolge des über die manager lounge vermittelten Kontakts Verträge schließen, ist die manager lounge hieran nicht beteiligt und ist daher kein Vertragspartner. Die Nutzer sind für die Abwicklung und die Erfüllung der zwischen ihnen geschlossenen Verträge allein verantwortlich. Die manager lounge haftet nicht für Pflichtverletzungen der Nutzer aus den zwischen den Nutzern geschlossenen Verträgen.
 
2. Registrierung und Erwerb der Mitgliedschaft
2.1. Das Mitglied registriert sich vor Inanspruchnahme der Dienste der manager lounge.Die Registrierung gilt von der manager lounge als angenommen, wenn sie nicht bis fünf Tage nach Registrierung in Form einer Stornierung widerspricht. Erst dann wird der anfallende Mitgliedsbeitrag abgebucht.
2.3. Das Mitglied sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
2.4. Bei der Registrierung wählt der Nutzer ein Passwort. Die manager lounge wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben und den Nutzer zu keinem Zeitpunkt nach dem Passwort fragen.
2.5. Jedes Mitglied darf sich nur einmal registrieren und nur ein Nutzerprofil anlegen.
2.6. Die manager lounge kann technisch nicht mit Sicherheit feststellen, ob ein bei der manager lounge angemeldetes Mitglied tatsächlich diejenige Person darstellt, die der Nutzer vorgibt zu sein. Die manager lounge übernimmt daher keine Gewähr für die tatsächliche Identität der Mitglieder. Jedes Mitglied hat sich selbst von der Identität eines anderen Mitglieds zu überzeugen.
2.7. Im Sinne der Mitglieder legt die manager lounge Wert auf ein ausgeglichenes Branchen- und Positionsverhältnis. Darum behält sie sich vor, Bestellungen unter Umständen nachträglich zu stornieren.
2.8. Personen, deren Registrierung durch die manager lounge storniert wurde oder deren Mitgliedschaft nach Kündigung abgelaufen ist werden nicht als externer Gast zugelassen.
2.9. Eine Teilnahme als externer Gast wird auch untersagt, wenn die betreffende Person schon zwei Mal als solcher an den Veranstaltungen der manager lounge teilgenommen hat. In diesem Fall ist es der manager lounge vorbehalten, die betreffende Person aus der Teilnehmerliste zu löschen.
 
3. Pflichten der Nutzer
3.1. Der Nutzer ist verpflichtet,
3.1.1. ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen und keine Pseudonyme oder Künstlernamen zu verwenden.
3.1.2. sämtliche Angaben, die im Profil hinterlegt, stets aktuell zu halten.
3.1.3. nur solche Fotos seiner Person an die manager lounge-Websites zu übermitteln, die maximal zwei Jahre alt sind und den Nutzer klar und deutlich erkennen lassen. Der Nutzer stellt sicher, dass die öffentliche Wiedergabe der von ihm übermittelten Fotos auf den manager lounge-Websites erlaubt ist. Die Übermittlung von Fotos oder Abbildungen anderer oder nicht existierender Personen oder anderer Wesen (Tiere, Phantasiewesen etc.) ist nicht gestattet. Die vom Nutzer übermittelten Fotos dürfen keine Firmenlogos enthalten.
3.1.4. bei der Nutzung der Inhalte und Dienste auf den manager lounge-Websites die anwendbaren Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten. Es ist dem Nutzer insbesondere untersagt,
•    beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, die Mitarbeiter der manager lounge oder andere Personen oder Unternehmen betreffen.
•    pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben.
•    gesetzlich (z.B. durch das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben, sowie
•    wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramiden-Systeme).
3.1.5. die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:
•    Ansprache im professionellen Rahmen i.S.d. Personalsuche und/oder -vermittlung durch Researcher und Personalberater
•    Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing)
•    anzügliche sowie sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit)
3.1.6. es der manager lounge zu gestatten, Bild- und Tonaufnahmen, die im Rahmen einer Veranstaltung der manager lounge von ihm aufgezeichnet werden, auf der Online-Plattform der manager lounge zu veröffentlichen, um die Veranstaltung für die anderen Mitglieder und für Besucher der Website zu dokumentieren. Zudem können Bilder der Veranstaltung, auch soweit Mitglieder darauf als Teilnehmer zu sehen sind, in der Werbung (Online, Social Media, Print) für die manager lounge Verwendung finden. Eine Vergütung für die Nutzung der Aufnahmen findet nicht statt. Das Nutzungsrecht wird zeitlich unbegrenzt eingeräumt. Die manager lounge trägt dafür Sorge, dass die entsprechenden Aufnahmen darüber hinaus nicht publiziert und Dritten nicht zur Verfügung gestellt werden.
3.1.7. es der manager lounge zu gestatten, dass sein Nutzungsverhalten zur Optimierung der Anwendung dokumentiert wird.
3.2. Die manager lounge veranstaltet regelmäßig Treffen der Mitglieder in unterschiedlichen Städten. Für die Teilnahme an diesen Veranstaltungen ist jeweils eine verbindliche Anmeldung über die Online-Plattform notwendig. Zudem wird ein Kostenbeitrag fällig, dessen Höhe in der Veranstaltungsbeschreibung kommuniziert wird. Der Kostenbeitrag wird nach An- und Abmeldeschluss 48 Stunden vor Veranstaltungsbeginn fällig. Die Mitglieder stimmen zu, dass der entsprechende Betrag von den jeweils zuletzt genutzten Zahlungsdaten eingezogen wird. Eine Rückerstattung des Kostenbeitrages ist nur im Ausnahmefall möglich, zum Beispiel wenn die Veranstaltung nicht stattfindet.
3.3. Folgende Handlungen sind dem Nutzer untersagt:
•    Verwendung von Mechanismen, Software oder Scripts in Verbindung mit der Nutzung der manager lounge-Websites. Der Nutzer darf jedoch die Schnittstellen oder Software nutzen, die ihm im Rahmen der auf den manager lounge-Websites angebotenen Dienste zur Verfügung gestellt werden
•    Blockieren, Überschreiben, Modifizieren oder Kopieren von Inhalten, soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der manager lounge-Websites erforderlich ist. Das Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"-Suchmaschinen-Technologien zum Beispiel ist nicht erforderlich für die ordnungsgemäße Nutzung der Dienste der manager lounge-Websites und ist damit ausdrücklich untersagt
•    Verbreitung und öffentliche Wiedergabe von geschützten Inhalten der manager lounge-Websites oder der anderen Nutzer
•    jede Handlung, die geeignet ist, die Funktionalität der Infrastruktur der manager lounge zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten
 
4. Änderungen der Dienste auf den manager lounge-Websites
Die manager lounge behält sich vor, die auf den manager lounge-Websites angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar.
 
5. Beendigung des Vertrags
5.1. Nach der Registrierung befindet sich jedes Mitglied in einer dreimonatigen Testphase, die bis sieben Tage vor Ablauf der drei Monate gekündigt werden kann. Erfolgt keine Kündigung, schließt sich automatisch eine Jahresmitgliedschaft an. Diese verlängert sich jeweils um ein Jahr, wenn nicht bis vier Wochen vor Ablauf der jeweils geltenden Jahresfrist gekündigt wird.
Das Recht des Nutzers, aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.
Die Kündigung kann im Profilbereich auf der Website durchgeführt werden. Nach der Kündigung der Mitgliedschaft durch das Mitglied bleibt ihm die Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten.
5.2. Die manager lounge kann den Vertrag bei Vorliegen eines wichtigen Grundes jederzeit auch ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist beenden. Ein wichtiger Grund liegt dann vor, wenn die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses bis zum Ablauf der vereinbarten Kündigungsfrist für die manager lounge unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der Interessen der manager lounge und des Nutzers nicht zumutbar ist. Wichtige Gründe sind insbesondere die folgenden Ereignisse:
•    Nichteinhaltung gesetzlicher Vorschriften durch den Nutzer
•    Verstoß des Nutzers gegen seine vertraglichen Pflichten, insbesondere aus Ziffer 2. und 3. dieser AGB und hier insbesondere gegen das Verbot gem. Ziffer 3.1.5. erstes Aufzählungszeichen (Verbot der professionellen Personalsuche und -vermittlung)
•    der Ruf der auf den manager lounge-Websites angebotenen Dienste wird durch die Präsenz des Nutzers erheblich beeinträchtigt (zum Beispiel wenn sich nach Registrierung des Nutzers herausstellt, dass er wegen einer Straftat rechtskräftig verurteilt ist und anderen Nutzern diese Verurteilung bekannt ist)
•    der Nutzer wirbt für Vereinigungen oder Gemeinschaften – oder deren Methoden oder Aktivitäten –, die von Sicherheits- oder Jugendschutzbehörden beobachtet werden
•    der Nutzer schädigt einen oder mehrere der anderen Nutzer
5.3. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes nach Ziffer 5.2. kann die manager lounge unabhängig von einer Kündigung nach Ziffer 5.2. auch die folgenden Sanktionen gegen den Nutzer verhängen:
•    Löschung von Inhalten, die der Nutzer eingestellt hat
•    Ausspruch einer Abmahnung
•    Sperrung des Zugangs zu den Diensten der manager lounge-Websites
5.4. In folgenden Fällen ist der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ausgeschlossen:
•    die manager lounge kündigt den Vertrag gemäß Ziffer 5.2. aus wichtigem Grund
•    die manager lounge sperrt den Zugang des Nutzers gemäß Ziffer 5.3.
•    der Nutzer kündigt den Vertrag; der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist jedoch dann nicht ausgeschlossen, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der aus dem Verantwortungsbereich der manager lounge stammt
 
6. Verantwortlichkeit für Inhalte, Daten und/oder Informationen der Nutzer
6.1. Die manager lounge übernimmt keine Verantwortung für die von den Nutzern der manager lounge-Websites bereitgestellten Inhalte, Daten und/oder Informationen, sowie für Inhalte auf verlinkten externen Websites. Die manager lounge gewährleistet insbesondere nicht, dass diese Inhalte wahr sind, einen bestimmten Zweck erfüllen oder einem solchen Zweck dienen können.
6.2. Soweit der Nutzer eine gesetzes- oder vertragswidrige Benutzung der manager lounge-Websites (einschließlich der Verwendung von Pseudonymen oder täuschenden Identitäten) bemerkt, kann er diese mit dem auf den manager lounge-Websites von jeder Seite aus erreichbaren Kontaktformular melden.
 
7. Nutzungsrechte
7.1. Die auf den manager lounge-Websites veröffentlichten Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien einschließlich deren Gestaltung sowie HTML, Java, Flash-Quellcodes u.a.) sind urheberrechtlich geschützt. Jede Nutzung unterliegt den geltenden Urheberrechtsschutzgesetzen sowie anderer Schutzgesetze.
7.2. Die Inhalte dürfen abgesehen von ihrem bestimmungsgemäßen Abruf ohne ausdrückliche Genehmigung der manager lounge nicht in irgendeiner Form vervielfältigt, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden.
7.3. Alle Rechte, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Beiträgen, Artikeln, Fotos usw. stehen im Verhältnis zum Nutzer ausschließlich der manager lounge zu.
 
8. Haftung der manager lounge
Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen die manager lounge (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.
Die Einschränkungen gelten nicht, soweit die Schäden durch die Betriebshaftpflichtversicherung der manager lounge gedeckt sind und der Versicherer an die manager lounge gezahlt hat. Die manager lounge verpflichtet sich, die bei Vertragsabschluss bestehende Deckung aufrechtzuerhalten.
Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
 
9. Freistellung
9.1. Der Nutzer stellt die manager lounge von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die manager lounge wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf die manager lounge-Websites eingestellten Inhalte geltend machen. Der Nutzer stellt die manager lounge ferner von sämtlichen Ansprüchen einschließlich Schadensersatzansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte gegen die manager lounge wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die Nutzung der Dienste der manager lounge-Websites durch den Nutzer geltend machen. Der Nutzer übernimmt alle der manager lounge aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche der manager lounge bleiben unberührt.
Die vorstehende Haftung des Nutzers gilt nicht, soweit der Nutzer die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
9.2. Werden durch die Inhalte des Nutzers Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die manager lounge nach Wahl der manager lounge auf eigene Kosten des Nutzers das Recht zur Nutzung der Inhalte verschaffen oder die Inhalte schutzrechtsfrei gestalten. Werden durch die Nutzung der Dienste der manager lounge-Websites durch den Nutzer Rechte Dritter verletzt, wird der Nutzer die vertragswidrige und/oder gesetzwidrige Nutzung nach Aufforderung durch die manager lounge sofort einstellen.
 
10. Datenschutz
10.1 Die manager lounge ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an die manager lounge übermitteln, äußerst wichtig ist. Die manager lounge beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben (die europäische Datenschutzgrundverordnung - DSGVO und jedes andere anwendbare deutsche oder europäische Datenschutzrecht). Die manager lounge wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in den Datenschutzbestimmungen der SPIEGEL-Gruppe geregelt, die von jeder der manager lounge-Websites aus erreichbar sind.
10.2. Die manager lounge wird ihre Kooperationspartner und Dienstleister entsprechend zur Einhaltung der Verpflichtungen aus Ziffer 10.1 verpflichten.
 
11. Schlussbestimmungen
11.1. Der Vertrag und seine Änderungen bedürfen der Schriftform. Nebenabreden bestehen nicht.
11.2. Die manager lounge behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar. Die manager lounge wird den Nutzer über Änderungen der AGB rechtzeitig benachrichtigen. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung, gelten die geänderten AGB als vom Nutzer angenommen. Die manager lounge wird den Nutzer in der Benachrichtigung auf sein Widerspruchsrecht und die Bedeutung der Widerspruchsfrist hinweisen. Im Falle des Widerspruchs wird dem Mitglied die Kündigung für den Zeitpunkt ab Inkrafttreten der neuen AGB gegen anteilige Erstattung des Mitgliedsbeitrags für die verbleibende Restlaufzeit zugesagt.
11.3. Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an die manager lounge per E-Mail mit dem von jeder der manager lounge-Websites aus erreichbaren Kontaktformular abgeben oder diese per Fax oder Brief an die manager lounge übermitteln. Die manager lounge kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer per E-Mailoder Brief an die Adressen übermitteln, die der Nutzer als aktuelle Kontaktdaten in seinem Nutzerkonto angegeben hat.
11.4. Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, eine unwirksame Regelung durch eine solche wirksame Regelung zu ersetzen, die in ihrem Regelungsgehalt dem wirtschaftlich gewollten Sinn und Zweck der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Das gilt entsprechend bei Vertragslücken.
11.5. Erfüllungsort ist der Sitz der manager lounge.
11.6. Gerichtsstand ist soweit gesetzlich zulässig der Sitz der manager lounge.
11.7. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.